Rechtsruck in Europa?!

Vom 4. bis 6. April 2014 veranstalteten die Regionalgruppen ein Seminar zum Thema "Rechtsruck in Europa?!" im Evangelischen Stift Tübingen mit den Themenschwerpunkten Rechtsextremismus, Medienkritik und Islamophobie.

"Rechtsruck in Europa?!" Eine Vermutung, die sich laut dem Ergebnis der diesjährigen Europawahl bestätigt hat. Nicht nur mit dem unerwarteten Aufschwung der rechtspopulistischen französischen Partei Front National, sondern auch durch die hohen Wahlerfolgen der FPÖ in Österreich und der Ukip in England, steht die Europäische Idee auf dünnem Eis, im Parlament werden von nun an mehrere Rechtspopulisten als bisher sitzen und auch die NPD ist mit einem Platz vertreten.

Die süddeutsche Regionalgruppe nahm dieses Problem zum Thema ihres Seminarwochenendes, das dieses Jahr vom 4.-6. April in Tübingen stattfand. In vier verschiedenen Workshops wurde über den Umgang mit dem gegenwärtig anwachsenden Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Europa nachgedacht und gesprochen. Ein Inputvortrag gab den Teilnehmer_innen einen Überblick zur aktuellen Lage rechter Parteien in Europa, die entweder modernisiert oder traditionell extrem geprägt sind, sich aber in dem Identitätspopulismus überschneiden, der durch den Ausschluss bestimmter Gruppen für die Rechtspopulisten eine eigene Identität bildet.

In einem Workshop wurde die „identitäre Bewegung“ behandelt, Gruppierungen, die ihre nationale Identität durch die befürchtete „Islamisierung“ bedroht sehen. Selbst bezeichnen sie sich als „neo-konservative Mittelschicht“ und haben ihren Ursprung im französischen bloc identitaire. Ein anderer Workshop gab Einblicke in Neonazi Profile und Biografien bekannter zeitgenössischen Rechtspopulisten und Rechtsextremisten, wie z.B. Anders Behring Breivik, der 2011 einen Anschlag und Massenmord in Oslo begann. Unter anderem wurde auch die Biografie des  bekannten deutschen Aussteigers Ingo Hasselbach betrachtet, der Mitbegründer der Neonazi-Aussteiger-Organisation EXIT. Angelehnt an EXIT wurde 2001 im Auftrag des deutschen Innenministeriums die Beratungs-und Interventionsgruppe gegen Rechtsextremismus gegründet (BIG-Rex), die aus mittlerweile zehn Mitgliedern besteht sowie zwei fest angestellten Polizisten und einer pädagogischen Mitarbeiterin.

Der dritte Workshop behandelte Methoden von Ausstiegshilfen, deren „klassische Einsteiger“ zwischen 13 und 15 Jahren alt sind, wenig Selbstwertgefühl mitbringen und durch frühe Gewalterfahrung anfällig für Aggressionen sind. Sie müssen sich von ihrem alten Umfeld lösen, um gezielt zum Umdenken bewegt werden zu können. Doch die Teilnehmenden diskutierten auch kritisch über Probleme der Arbeit gegen Rechts: „Wie weit darf Zivilcourage gehen? Dient Zivilcourage nicht mehr dem Selbstzweck als der Gesellschaft?“ Die interaktive Zukunftswerkstatt „Aktiv gegen Rechts“ näherte sich in mehreren Schritten dem Thema „Zivilcourage/Mut tut gut“ und dachte über durchführbare Aktionen nach, Menschen zur aktiven Zivilcourage zu bringen. Eine Idee zielte darauf ab, ein soziales, ökologisches oder kulturelles Jahr nach der Schule verpflichtend zu machen.