Widerstand gegen Antisemitismus muss aus der Zivilgesellschaft kommen

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) wurde 2015 gegründet und hat seither zusammen mit jüdischen und nicht-jüdischen Organisationen ein berlinweites Netzwerk für die Meldung antisemitischer Vorfälle aufgebaut; über ein online-Meldeportal werden Berichte von Betroffenen und Zeugen gesammelt, systematisiert und ausgewertet. Jutta Weduwen sprach mit Alexander Rasumny, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut.

Jutta Weduwen: Wann und auf welchen Impuls hin wurde die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) eingerichtet?

Alexander Rasumny: Unser Projekt wurde 2015 nach einer qualitativen Befragung mehrerer Vertreter*innen von Berliner Synagogen und religiösen Zentren gegründet. Es war bereits zu diesem Zeitpunkt deutlich, dass Antisemitismus für Berliner Jüdinnen und Juden ein alltagsprägendes Phänomen ist und sie zum Beispiel jeden Tag abwägen müssen, ob sie sich als solche zu erkennen geben und auch, welche Orte sie besser meiden. Gleichzeitig wurden antisemitische Erfahrungen nur selten an staatliche oder zivilgesellschaftliche Stellen gemeldet und Unterstützungsangebote waren weitgehend unbekannt. Hier haben wir einen Ansatz für unsere Arbeit gesehen.

Was machen Sie genau?

Wir bieten eine niedrigschwellige Möglichkeit, antisemitische Vorfälle zu melden und Unterstützung zu erhalten – ob es sich um zivilgesellschaftliche Beratungsangebote oder um Hilfe bei polizeilichen Angelegenheiten handelt. Wir arbeiten parteilich und orientieren uns an den Bedürfnissen und Wahrnehmungen der Meldenden und veröffentlichen die Vorfälle – manche einzeln, manche im Rahmen unserer regelmäßigen Statistiken. Man kann uns bei allen Arten von antisemitischen Vorfällen ansprechen, unabhängig davon, wie schwerwiegend sie sind oder ob sie Straftatbestände erfüllen.

Wie hat sich Ihre Arbeit in den letzten Jahren entwickelt? Wie wird die Meldestelle genutzt?

Die meisten Meldungen erhalten wir über das Formular auf unserer Webseite, auf dem man uns vom PC oder Handy aus mit nur wenig Aufwand über einen antisemitischen Vorfall berichten kann. Natürlich sind wir aber auch per E-Mail oder telefonisch ansprechbar. In den letzten Jahren haben wir zudem nach und nach das Netzwerk der Organisationen erweitert, die an uns Informationen über Vorfälle weiterleiten. So arbeiten wir zielgerichtet daran, das Dunkelfeld zu erhellen.

Werden Sie für Ihre Arbeit angefeindet?

Das kommt leider vor, und zwar von mehreren Seiten, da wir uns gegen alle Formen von Antisemitismus engagieren. Zudem ist die Debatte um Antisemitismus in Deutschland sehr politisiert und häufig von Instrumentalisierung gekennzeichnet. Wenn man sich von einem politischen Lager nicht vereinnahmen lässt, kommt es dazu, dass man als Gegner betrachtet und entsprechend angefeindet wird.

Was können Sie aus Ihrer Arbeit heraus, aus dem, was Ihnen gemeldet wird, über die Entwicklung von Antisemitismus sagen?

Zunächst mal wurde für die Mehrheitsgesellschaft sichtbarer, was die jüdischen Gemeinschaften seit Jahren festgestellt haben: Dass Antisemitismus nie weg war und zudem in den vergangenen Jahren immer manifester wurde. Seit einiger Zeit wird in der Öffentlichkeit auch mehr über Antisemitismus diskutiert, wenn auch die Betroffenenperspektive immer noch zu kurz kommt und es viele Abwehrreaktionen gibt. Die Empfehlung der Arbeitsdefinition Antisemitismus durch die Bundesregierung war ein positiver Schritt, dem zum Beispiel die Berliner Polizei und Bayern schon nachgefolgt sind. Wir sehen auch – nach und nach – eine höhere Sensibilisierung der Zivilgesellschaft. Letztendlich muss aber der Impuls, Antisemitismus zu widersprechen und dagegen anzukämpfen, auch von der breiten Gesellschaft kommen.

Wie sind die aktuellen Zahlen für Berlin beziehungsweise bundesweit?

Im vergangenen Jahr haben wir in Berlin 1.083 antisemitische Vorfälle erfasst, das waren im Schnitt drei Vorfälle täglich. Besonders beunruhigend ist die Anzahl der Angriffe und Bedrohungen – jeweils 46! 2017 waren es „nur“  18 Angriffe beziehungsweise 26 Bedrohungen. Außerhalb Berlins sind die Melde-Strukturen noch im Aufbau oder haben gerade erst mit der Arbeit angefangen. Daher müssen wir dort von einem größeren Dunkelfeld als in Berlin ausgehen und könnten nur Zahlen nennen, die nicht wirklich repräsentativ wären.

Der zweite Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus, der vor zwei Jahren mit einem Bericht seine Arbeit abgeschlossen hat, hat ausdrücklich die Einrichtung weiterer Meldestellen gefordert, vor allem bundesweit und in den Ländern. Wie ist der Stand heute? Was konnte durch die Meldestellen gegen Antisemitismus getan werden?

 Von Anfang an haben wir Meldungen über Vorfälle erhalten, die sich außerhalb Berlins ereignet haben. Daher war ein wichtiger Schritt in der Entwicklung unserer Arbeit, dass wir ab 2017 Meldungen aus dem ganzen Bundesgebiet annehmen und vor allem den Aufbau von Meldestellen in anderen Bundesländern begleiten konnten. Diese braucht es auch, da unsere Arbeit viel Präsenz vor Ort benötigt. Es freut uns sehr, dass es mittlerweile auch in Bayern, Brandenburg und Schleswig- Holstein landesweite Meldestellen gibt. Die Stellen sind teilweise gerade mal wenige Monate alt, und schon konnten sie viele antisemitische Vorfälle, die ansonsten vielleicht nirgendwo gemeldet worden wären, dokumentieren. Aus Bayern gab es auf die Arbeit von RIAS bereits einige Reaktionen nach der Art: „Wir hatten ja keine Ahnung, dass bei uns so viel los ist.“ Die Meldestellen können helfen, das wahre Ausmaß von Antisemitismus in der jeweiligen Region nachzuvollziehen und geben Impulse für die Arbeit einer antisemitismuskritischen Zivilgesellschaft. Vor allem aber helfen sie den Betroffenen – eine nicht zu unterschätzende Aufgabe angesichts einer Debatte, die sich vor allem um die Täter*innen dreht, in der die Bedürfnisse Betroffener aber allzu oft außer Acht gelassen werden.

Wenn man sich mit Antisemitismus in Deutschland auseinandersetzt, kann man zwei Bewegungen beobachten: Zum einen gibt es eine Vielzahl guter Projekte, die dagegen arbeiten, es gibt auf Bundesebene und in einigen Bundesländern inzwischen Antisemitismusbeauftragte. Zum anderen nehmen antisemitische Vorfälle aktuellen Erhebungen zufolge zu. Wie erklären Sie sich die derzeitige Lage?

Viele Initiativen und Tätigkeiten sind recht neu und wir werden die Folgen ihrer Arbeit erst später beurteilen können. Andere leisten hervorragende Arbeit, und durch die öffentliche Diskussion und zivilgesellschaftliche Dokumentation wird der alltägliche Antisemitismus sichtbarer. Gleichzeitig hat man in den vergangenen ein, zwei Jahren gesehen, dass die breite Gesellschaft dem Problem weiterhin gleichgültig gegenübersteht. Das gilt es zu ändern. Was braucht es aus Ihrer Sicht, um Antisemitismus noch besser zu bekämpfen oder geringer werden zu lassen? Es herrscht viel Unwissen über aktuelle Erscheinungsformen des Antisemitismus. Das ist in der breiten Gesellschaft schon ärgerlich, aber bei Polizei und Justiz ist es besonders problematisch, wenn Antisemitismus nicht erkannt wird. Eine umfassendere Weiterbildung hätte gerade in diesen Bereichen eine hohe Priorität.

Alexander Rasumny, geboren in Moskau, studierte Vergleichende Literaturwissenschaften, Englisch und Philosophie in Göttingen und Dublin. Von 2014 bis 2017 arbeitete er an der Europäischen Janusz-Korczak-Academy in München und Berlin; seit 2017 ist er Mitarbeiter und Sprecher bei RIAS in Berlin.

Jutta Weduwen studierte in Hamburg, Jerusalem und Berlin Soziologie. Sie kam 2001 zu ASF als Israel- Referentin, leitete dann den Arbeitsbereich „Geschichte(n) in der Migrationsgesellschaft“ und ist seit 2012 Geschäftsführerin. Sie ist Mitglied im Sprecher*innenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus.