Ein Bündnis, das Mut macht

Über 40.000 Menschen kamen unter dem Motto „Solidarität statt Ausgrenzung“ zur zweiten #unteilbar-Demonstration nach Dresden. ASF hatte erneut zur Teilnahme aufgerufen. Die Leipziger Regionalgruppe war mit hohem Engagement an der Organisation beteiligt.

Die Sonne scheint, unzählige Menschen ziehen durch Dresden. Der Demonstrationszug überquert die Elbe und erstreckt sich über eine Länge, die zwei der Elbbrücken für Stunden füllt. Aus Lautsprechern liebevoll dekorierter Wagen ertönen Reden, andere spielen Musik. Im Hintergrund erhebt sich die malerische Silhouette der Altstadt: Semperoper, Hofkirche und die Kuppel der Frauenkirche vollenden einen Anblick, der im Gedächtnis bleibt.

Nach dem Erfolg der ersten #unteilbar- Demonstration vergangenen Herbst in Berlin mit 240.000 Teilnehmer*innen organisierte das Bündnis eine weitere, die im August in Dresden stattfand. Die im vorliegenden Heft abgedruckten Fotos erlauben einen Einblick ins Demogeschehen, der Aufruf kann in der zeichen-Ausgabe 1/2019 nachgelesen werden. Der folgende Text beleuchtet die Bündnisarbeit und geht der Frage nach, wieso #unteilbar erneut einen derartigen Zulauf erfahren hat.

Auf den ersten Blick fällt das breite Spektrum der Unterstützer*innen ins Auge: von Gewerkschaften über (post-)migrantische Organisationen bis hin zur Kirche. Diese Zusammensetzung weist drei Besonderheiten auf. Erstens ist sie Ausdruck der namensgebenden Grundidee: #unteilbar. Das Bündnis versucht, unterschiedliche gesellschaftliche und soziale Konfliktpotenziale zusammenzudenken und dabei auftretende Schwierigkeiten nicht gegeneinander ausspielen zu lassen. Im Laufe des Entstehungsprozesses des Bündnisses kamen auf diese Weise Organisationen aus den unterschiedlichsten Themengebieten miteinander ins Gespräch und formulierten eine gemeinsame positive Vorstellung von gesellschaftlichem Zusammenleben. Der Aushandlungsprozess verlief dabei nicht immer konfliktfrei. Nichtsdestotrotz gelang es, eine belastungsfähige Basis zu erstreiten, die einerseits eine handfeste Kritik an politischen und gesellschaftlichen Zuständen formulierte und andererseits das Bündnis handlungs- und sprechfähig werden ließ.

Durch die Breite des Bündnisses entfaltete sich zweitens ein enormes Mobilisierungspotenzial. Organisationen mit inhaltlichen Schnittmengen fanden sich in thematischen Blöcken zusammen, in denen sie gemeinsam an der Demo teilnahmen, so zum Beispiel in Themenabschnitten zu Klima, Feminismus, Pflege oder Antirassismus. Bundesweite Akteur*innen füllten Sonderzüge oder reisten in Bussen aus ganz Deutschland an.

Drittens verfolgt die breite Vernetzung das Ziel, sich vor rechtspopulistischen Angriffen zu schützen und über Unterstützungsmöglichkeiten auszutauschen. Rechtspopulistische Akteur*innen versuchen zunehmend, historisch-politische Bildungsarbeit zu erschweren. In Sachsen-Anhalt beispielsweise bemüht sich die AfD-Landtagsfraktion, die Arbeit des Vereins Miteinander e. V. aus Magdeburg – der demokratiepädagogische Workshops anbietet und über die rechtsextreme Szene aufklärt – systematisch zu behindern. Das Vorgehen dabei: Eine vermeintliche Unterwanderung durch sogenannte Linksextremisten wird unterstellt. Die AfD richtete 2017 unter Mithilfe der CDU eine Enquetekommission "Linksextremismus“ ein und versucht derzeit, einen gleichnamigen Untersuchungsausschuss ins Leben zu rufen. Dabei wird das Ziel verfolgt, das zivilgesellschaftliche Engagement von Miteinander e. V. als "linksextremistisch" zu diskreditieren und öffentliche Fördermittel zu streichen. Vor diesem Hintergrund möchte #unteilbar einen konkreten Weg gegen Vereinzelung aufzeigen und bei Angriffen stärkend zusammenstehen.

Eine weitere Besonderheit stellt die Arbeitsweise des Bündnisses dar. Sie lässt sich als eine Mischung aus einem überregionalen Delegiertenprinzip und einer lokalen Graswurzelbewegung beschreiben. In Berlin, Dresden, Leipzig und Chemnitz fanden regelmäßige Bündnistreffen statt, die eine niedrigschwellige und basisdemokratische Mitarbeit ermöglichten. So ließ sich beobachten, dass sich nicht nur erfahrene Aktivist*innen und Hauptamtliche beteiligten, sondern dass #unteilbar vielen Einzelpersonen den Einstieg in die politische Arbeit ermöglichte und zu deren Politisierung beitrug. Dies erlaubte der Leipziger ASF-Regionalgruppe den Zugang zur Bündnisarbeit.

Abschließend lohnt ein Blick auf die Wahl des Demonstrationsortes und -zeitpunktes. Einerseits ist #unteilbar ein bundesweites Bündnis sowohl aufgrund der beteiligten Gruppen als auch der thematischen Ausrichtung. Andererseits entschied man sich im August bewusst gegen Berlin und für Dresden, die Landeshauptstadt Sachsens, in der eine Woche nach der Demonstration ein neuer Landtag gewählt werden sollte und Pegida, AfD und Co. einen Zulauf wie nirgends sonst erfahren. Diese Entscheidung darf nicht als belehrende Arroganz missverstanden werden, sondern folgte dem ausdrücklichen Vorschlag der sächsischen Bündnismitglieder. Es gilt, die gesellschaftliche Realität und die auf Jahrzehnte manifestierten Kräfteverhältnisse anzuerkennen, gleichzeitig aber die progressiven Kräfte in Ostdeutschland sichtbar zu machen und ihnen sowie den Betroffenen von rechter Hetze, Gewalt und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit Solidarität zuteilwerden zu lassen. Das Ergebnis dieser Strategie kann sich sehen lassen: Die Demo wurde zu einer der größten in der Geschichte Dresdens seit dem Ende der DDR. Viele Demoteilnehmer* innen reisten von außerhalb an, den Großteil aber bildeten die Dresdner* innen und Menschen aus der Region: ein bestärkendes Zeichen für alle Beteiligten.

#unteilbar geht weiter. Nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle an Jom Kippur folgten über 10.000 Menschen in Berlin dem #unteilbar-Aufruf zu einer kurzfristig anberaumten Demo gegen Antisemitismus. Im Bündnis ist man sich einig: Man möchte langfristig miteinander im Gespräch bleiben. Es lohnt sich also auch für ASF, sich weiterhin mit #unteilbar auseinanderzusetzen und die eigenen Themen im Bündnis stark zu machen. Es ist gut, dass sich ASF in aktuelle gesellschaftliche Debatten einmischt, und spornt dazu an, die Vereinsarbeit mitzugestalten und lebendig zu halten.

Kai Flechtner war 2014/15 Freiwilliger von Aktion Sühnezeichen in Frankreich und arbeitete dort in der Gedenkstätte Maison d’Izieu. Derzeit studiert er Geschichte, französische Philologie und Erziehungswissenschaften in Leipzig und Paris.