MEMORIAL Russland unter wachsendem politischem Druck

Die Gesellschaft MEMORIAL, langjähriger Projektpartner von Aktion Sühnezeichen in Russland und ein wichtiger Pfeiler der russischen Zivilgesellschaft, steht unter wachsendem politischen Druck. In den russischen und internationalen Medien kam es zu missverständlichen Informationen über eine bevorstehende mögliche Auflösung von Memorial Russland.

Derzeit engagieren sich fünf Freiwillige von Aktion Sühnezeichen Friedensdienste bei Memorial in Moskau, St. Petersburg und Perm. Wir hoffen sehr, dass Memorial Russland und die dazugehörigen Verbände ihre wichtige politische und soziale Arbeit auch in Zukunft fortsetzen können.

Hintergrund

Bereits im Jahr 2012 konstatierte das Justizministerium, dass die Netzwerkstruktur von Memorial Russland geltenden Gesetzen widerspreche. Der Kernpunkt der Vorwürfe bezieht sich auf den Umstand, dass die Mehrzahl der Mitgliedsorganisationen von Memorial Russland als eigenständige juristische Personen registriert sind und nicht, wie vom Justizministerium beanstandet, als regionale Filialen einer zentralistisch organisierten Dachorganisation unterstehen. Memorial sucht bereits seit geraumer Zeit nach einem praktikablen Lösungsansatz, aber das Problem ist komplex, zumal jede Änderung des Status Quo dem Justizministerium gegenüber unweigerlich neue Angriffsflächen bietet.

Auszüge aus der Erklärung der Organisation vom 10. Oktober 2014:

"Die Behauptung bei NTV, das russische Justizministerium habe die Liquidierung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL eingeleitet, führte heute zu etlichen Irritationen. Das Menschenrechtszentrum und die Russische Gesellschaft MEMORIAL (die Dachorganisation der russischen Memorial-Verbände) haben aus diesem Anlass nachstehende Erklärung abgegeben.

Am 10. Oktober strahlte NTV unter dem Titel „Außergewöhnliches Ereignis“ eine Sendung aus, die aus böswilligen Lügen, aber auch aus Fehlinformationen in Folge von Unkenntnis bestand. Die Arbeit des Menschenrechtszentrums MEMORIAL als Unterstützung von Extremisten und Terroristen darzustellen, ist eine infame Lüge. Auf Unkenntnis basiert hingegen die Behauptung, das Justizministerium habe deshalb den Antrag gestellt, das Menschenrechtszentrum MEMORIAL zu liquidieren.

In Wirklichkeit hat das Justizministerium beim Obersten Gericht der Russischen Föderation nicht die Auflösung des Menschenrechtszentrums MEMORIAL beantragt. Es geht hier vielmehr um eine andere Organisation, nämlich die Russische Gesellschaft für historische Aufklärung, soziale Fürsorge und Menschenrechte MEMORIAL."

Die komplette Erklärung findet sich auf der Website von MEMORIAL.