In Bewegung: die neue Rassismus-Debatte

Dass ein weißer Polizist den Schwarzen* George Floyd am 25. Mai 2020 nicht mehr atmen ließ, hat vieles in Bewegung gebracht. Nicht nur auf den Straßen in den USA. Groß erscheint seitdem die Entschlossenheit vielerorts, mit Rassismus aufzuräumen. Auch in Deutschland hat die Dekolonisierungsbewegung einen Schub erhalten, die sich für eine gesamtgesellschaftliche Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit einsetzt. Auf der anderen Seite: Widerstände. Generalverdachtsvorwürfe von Seiten der Polizei. Bundesinnenminister Horst Seehofer, der eine bundesweite Studie zu Rassismus bei der Polizei absagt und damit für Unverständnis sorgt. Auch weil immer neue Fälle von Rassismus und Rechtextremismus bei der Polizei bekannt werden. Seit Monaten stecken wir inmitten einer neuen Rassismus-Debatte. Die Frage ist: Was kommt jetzt?

Nach dem Attentat von Hanau im Februar 2020 haben wir verpasst, über Rassismus zu sprechen. Endlich passiert es, könnte man also sagen. Oder Corona sei Dank, weil das Thema dadurch zwar verdrängt wurde, aber vielleicht genau deshalb jetzt so viel mehr Raum bekommen hat als erwartet, weil in Krisen viele Menschen empathischer und offener werden. Doch stellen der gewaltsame Tod George Floyds und die Folgen der Proteste Menschen auch vor Herausforderungen. Zu verstehen und zu berichten, wozu es an Expertise mangelt, weil sich gesellschaftlich kaum bis nie vertieft mit dem Thema Rassismus beschäftigt wird. Wir sind sprachlos, weil wir uns zu wenig mit dem Kolonialrassismus, seiner Geschichte, Sprache und ihren Bildern auseinandergesetzt haben. Veraltet ist hierzulande die Kenntnis über den Rassismus-Diskurs der vergangenen Jahrzehnte. Daraus speist sich die Unsicherheit, wenn es um die Auseinandersetzung mit Schwarzem Leben in Deutschland geht.

Neue Rassismus-Debatte: Ist es dieses mal anders?

Beim Versuch, jetzt mit Rassismus aufzuräumen, wird nun vielerorts diskutiert und aussortiert. Ran an die Strukturen – aber wie ist die Frage? Ein neues Polizeigesetz in Bremen will Racial Profiling* verbieten. Das Logo eines Reisherstellers, das rassistische Bilder von Schwarzen Menschen bedient, und ein Gemälde von Georg Herold aus dem Jahr 1981, das im Frankfurter Städel ausgestellt ist und eine Gruppe von weißen Menschen darstellt, die einen Ziegelstein in Richtung eines Schwarzen Menschen schleudert, landen ebenso auf dem Prüfstand wie alte Flaggen, Denkmäler und Straßennamen. Unternehmen diskutieren über mehr Diversität in den eigenen Reihen. Talkshows und Sonderschwerpunkte besetzen nach harscher Kritik ihre Gästelisten erstmals wiederholt mit Schwarzen Menschen, die über strukturelle Probleme sprechen. Nach Corona wird in den Redaktionen Rassismus das Top-Thema 2020.

Die neue Rassismus-Debatte schwappt seit Monaten übers Land und viele Schwarze Menschen mussten sich in diesem Strudel erst einmal sortieren. Es geht in dieser Debatte auch erstmalig primär um sie. Sie alle gelten plötzlich als Expert*innen für Rassismus, obgleich die persönliche Erfahrung damit einen nicht automatisch dazu macht. Wer spricht, und zu welchem Aspekt – von denen es unzählige gibt, wenn es um das Thema geht? Die Böden werden überall aufgerissen und allerorts bräuchte es Schulungen, um die komplexen Zusammenhänge, die Infrastruktur des Rassismus zu verstehen. Es zeigt sich, wie viel Nachholbedarf es gibt, auch wenn das, was wir inhaltlich diskutieren, nicht neu ist. Aber es hat sich etwas verändert.

Nach Tausenden von Erfahrungsberichten, die unter Hashtags wie #schauhin oder #metwo in den vergangenen Jahren getrendet haben, scheinen dieses Mal mehr Menschen davon bewegt zu sein. Nach den ersten Wochen der Erkenntnisfindung, dass es Rassismus wirklich auch in Deutschland gibt, wird das Thema nicht nur breiter im Mainstream diskutiert als zuvor. Auch die Stimmung der von Rassismus Betroffenen hat sich verändert. Das Schlagwort »Rassismusporno« erzählt davon, dass sie es leid sind, ihre Geschichten wieder und wieder zu erzählen, als müssten sie Zeugnis ablegen.

So drehten manche von ihnen den Spieß einfach um. »Erzählt ihr jetzt mal«, riefen die Journalist*innen Malcolm Ohanwe und Josephine Apraku nicht von Rassismus Betroffene dazu auf, sich mit dem eigenen Weißsein zu beschäftigen und ihre Privilegien in Frage zu stellen. Die Buchtitel von Alice Hasters »Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten« und Tupoka Ogettes »Exit Racism« schnellten in der Bestseller-Liste nach oben. Sie sind gerahmt von Vorreitern wie dem bereits 2008 erschienenen »Deutschland Schwarz Weiß« oder dem 1986 erschienenen Basiswerk der Schwarzen Bewegung in Deutschland »Farbe bekennen. Afro-deutsche Frauen auf den Spuren ihrer Geschichte.« 

Schwarze Lebensrealitäten und Racial Profiling

Der Einsatz Schwarzer Menschen in Deutschland, ihre Leben sichtbar zu machen, hat eine lange Geschichte. Ein Grund, warum der bis August erhobene Afrozensus* dies nun aufzeigen soll, an dem Schwarze Menschen teilnehmen konnten. Gebündelt werden Erfahrungen von über 200 Jahren in zum Teil fünfter Generation in Deutschland. Doch fehlt die Präsenz Schwarzer Menschen in allen Diskursen der Öffentlichkeit, in Forschung und Politik. Es geht um Ausschlüsse und Fragen von Teilhabe in den verschiedenen Lebens- und Arbeitsbereichen: in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Wohnraum, Politik, Kunst und Kultur, Medien oder entwicklungspolitische Zusammenarbeit. Es geht um Geschichten, die in Filmen oder in Medien oft stereotypisierend erzählt – oder gar nicht erzählt werden. Der Sachverhalt ist komplex, anstrengend und schmerzhaft. In dieser Rassismus-Debatte kommt einiges zusammen und es geht dabei auch um politische Machtkämpfe, was die Polizei-Debatte zeigt.

Dazu ein Blick zurück, in die Zeit vor etwa acht Jahren, als hierzulande noch wenige den Begriff Racial Profiling überhaupt kannten. Der Quasi-Präzedenzfall eines Kasseler Studenten, der wegen einer rassistisch motivierten Personenkontrolle gegen die Bundespolizei klagte und vor dem Oberverwaltungsgericht Koblenz gewann, machte das Thema bekannt. Organisationen wie der Verein Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD) und die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) trugen es in den Mainstream. Diesem Fall folgten weitere Klagen.

Wissenschaftler*innen wie Vanessa Thompson oder Daniel Loick arbeiten im Bereich Polizeiforschung und prägten den Begriff des Polizierens (policing) als postkoloniale* Praxis in der deutschen Migrationsgesellschaft. Es geht dabei um die Polizei als Institution, ihre Gesetze und Praktiken, aber auch um die gesellschaftliche Ebene und die Frage, für wen die Polizei Sicherheit und Schutz bedeutet und für wen nicht. 

Das Polizeiproblem ist strukturell

Zu viele Einzelfälle und ungeklärte Polizeiskandale, wie die Fälle unter dem Schlagwort NSU 2.0, Unklarheiten über mögliche rassistische und rechtsextreme Netzwerke, das Ermittlungsversagen bei den Morden des NSU. Knapp zweihundert dokumentierte Fälle Schwarzer Menschen, die in Gewahrsam von Polizei und anderen Institutionen gestorben sind, listet die Kampagnengruppe Death in Custody (Tod in Gewahrsam). 

Racial Profiling, Beleidigungen, Gewalt. Auch die Polizeihochschulen haben in den letzten Jahren damit begonnen, ihre Ausbildung und die so genannte Cop Culture, also das Funktionieren ihrer Gefahrengemeinschaft, kritisch zu reflektieren. Eine unbedingte Solidarität und ein Code of Silence, ein Schweigegelübde innerhalb einer werterelativen Polizeikultur, kann problematisch werden, erklärte beispielsweise der Polizist und Professor für Polizeiwissenschaften an der Akademie der Polizei Hamburg, Rafael Behr. Zum Beispiel dann, wenn sich rassistisch gesinnte Gemeinschaften darüber finden und in WhatsApp-Gruppen zusammentun, wie kürzlich in Frankfurt am Main und in Nordrhein-Westfalen aufgedeckt wurde. Oder wenn der Korpsgeist Polizist*innen zum Schweigen verpflichtet, um keine Ausgrenzung zu erfahren und unabhängige Ermittlungsstrukturen fehlen, die verantwortlich handelnden Polizist*innen die Sicherheit geben könnten, das Richtige zu tun. Inzwischen seien sich viele darüber einig, dass es auch in der Polizei eine Dekolonisierung – also eine Auseinandersetzung mit kolonialen rassistischen Mustern – bräuchte, die einen Kulturwandel einleiten würde. Eine Polizeipraxis, die sich nicht nur damit beschäftige, wie man bei einer Fahndung vorzugehen hat, sondern mehr nach dem Warum einer Maßnahme fragt. Es sei zum Beispiel zu hinterfragen, warum ein Schwarzer Mann niedergestreckt werden muss, indem man ihn dabei vom Fahrrad wirft – und ob bei der Indizienlage nicht eine sich selbst bestätigende Verdachtsschöpfung stecken könnte, erklärt Behr. Dann hätte der beschriebene Fall am 18. April dieses Jahres in Hamburg vielleicht vermieden werden können: Drei Zivilfahnder rissen einen Schwarzen Altenpfleger vom Fahrrad, weil sie ihn für einen Drogendealer hielten – ein Vorgang, der weite Verbreitung in den sozialen Netzwerken fand. Zurück bleibt ein verletzter Mensch mit einem Trauma.

Diskursverschiebung und die Frage, wer deutsch sein kann

Doch sind die Meinungen, sich als Polizei und Justiz mit dem Thema kritisch auseinanderzusetzen, gespalten. Auf der einen Seite gibt es die Einsicht in die Notwendigkeit und die Befürworter einer breiten, vom Bund getragenen Studie, die auch auf europäischer Ebene schon lange gefordert wird und kürzlich angekündigt wurde. Auf der anderen Seite die Absage einer solchen Studie durch Innenminister Horst Seehofer, der weiterhin keinen Bedarf sieht. Im Sommer wurde aus Stuttgart berichtet, dass der Polizeipräsident die nächtlichen Ausschreitungen in der Innenstadt durch Stammbaumrecherchen zu den Täter*innen nachverfolgen wolle, also einen Zusammenhang zwischen Familiengeschichten beziehungsweise Herkünften und Straftaten herstellen wollte.

Viele erinnert das Aufleben dieser Stereotype des vermeintlich kriminellen Ausländers an die Folgen der Debatte um die Silvesternacht in Köln auf den 1. Januar 2016. Sie geschah inmitten der großen Aufnahme von Schutzsuchenden, um die humanitäre Aktion mit »fehlgeleiteter Flüchtlingspolitik« zu diffamieren. Das Thema verschob sich und der Phänotyp des vergewaltigenden Muslims wurde gesetzt und via Polizeisprech der so genannte »Nafri« (Nordafrikanischer Intensivstraftäter) etabliert. Dieses Bild wurde medial mit kolonialrassistischen Titelseiten Schwarzer Hände auf weißen Frauenkörpern in der Süddeutschen Zeitung und dem Focus inszeniert. Und wenig hinterfragt, dass man die Herkunft und Religion niemandem ansehen kann.

Wer ist Deutsch und wie sieht Deutsch-Sein aus? Wer ist Ausländer und wer fremd in diesem Land? Das Attentat von Hanau hat gezeigt, wie falsch der Begriff »Fremde« für die Opfer ist. Dass zeitgleich zu den Black-Lives-Matter-Protesten* das Innenministerium in seiner Statistik über Hasskriminalität die Kategorie »deutschfeindlich« als neue statistische Kategorie einführt, um einen Gegensatz zu Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit zu schaffen, aber nicht über Rassismus zu sprechen, zeigt die Problematik und den fehlenden Kenntnisstand in der aktuellen Auseinandersetzung. Darauf hinzuweisen, dass es auch Rassismus gegen weiße Menschen gebe, entlarvt, wer als »Deutsch« und zugehörig gesehen wird und wer nicht. Zudem stammt der Begriff »Deutschenfeindlichkeit« aus dem rechten Spektrum, diese Begriffsnähe müsste bekannt sein. 

Dekolonisierung unseres Denkens und der Institutionen

Eine Logik von Rassismus ist es, die eigene Macht zu verteidigen. Das zu verändern, braucht den Willen, sich damit auseinanderzusetzen. Wie können wir uns dekolonisieren, fragen deshalb jetzt viele Initiativen, Unternehmen und Medienhäuser. Wissenschaftler*innen sprechen gar von einer zweiten Dekolonisierung, bei der es nicht mehr nur um die historische Verantwortung geht, sondern um eine Dekolonisierung unseres Denkens. Knapp 135 Jahre nach der Berliner Afrika- oder Kongo-Konferenz, bei der Europa über die Aufteilung des Kontinents entschied, und 100 Jahre seit Ende des deutschen Kolonialreiches wächst zwar das Interesse am Thema, aber vorrangig in den Museen und Feuilletons. Dort zeigen sich historisch etablierte Machtverhältnisse, die bis heute weitergegeben werden. Ein Beispiel dafür ist die anhaltende Diskussion darüber, ob man das N-Wort* noch sagen darf. Dabei könnte sich diese Frage längst erübrigt haben, wenn es einen breiten Konsens darüber gäbe, dass es geschichtlich erwiesen für die absolute Abwertung Schwarzer Menschen steht.

Viele hoffen nun, dass diese Rassismus-Debatte der Anstoß für einen längerfristigen Perspektivenwechsel ist, weil eine echte Demokratie keine Homogenität braucht. Nicht ohne Grund haben die Black-Lives-Matter-Demonstrationen auch in Deutschland eine neue Debatte über das Thema Diversität, Vielfalt entfacht. Ein Begriff, der nur in einer differenzierten Deutung erklärt, dass es in dieser Gesellschaft eine Intersektion, also eine Überschneidung verschiedenster Diskriminierungsmerkmale gibt. So geht es schlussendlich um mehr als die Perspektive Schwarzer Menschen, nämlich um den Zusammenhang und die Verschränkung verschiedener Ungleichheitsverhältnisse: um queere, behinderte, Schwarze, migrantische, muslimische und jüdische Menschen oder als solche gelesene. Sintezze*Sinti und Romnja*Roma. Arm und Reich. Die Antidiskriminierungs-Expertin Saraya Gomis rät, nicht nur unser Denken in Normen zu überwinden und uns auf lokale Gegebenheiten zu begrenzen, sondern den globalen Kontext mitzudenken und neben der individuellen Sensibilisierung Institutionen aller Art für das Thema zu professionalisieren. 

Das Anderssein nicht ändern und mit Vielheilt umgehen lernen

Als Ziel stellen wir uns vor: eine geschrumpfte Mehrheit, die der Vielfalt der Gesellschaft gewichen ist, sodass es keine Minderheit mehr gibt, die durch eine vermeintliche Mehrheit Ablehnung erfährt. Eine Gesellschaft der Vielen, wie sie vielerorts schon propagiert wurde. 

Die Politikwissenschaftlerin Hadija Haruna-Oelker lebt und arbeitet als Autorin, Redakteurin und Moderatorin in Frankfurt am Main. Hauptsächlich arbeitet sie für den Hessischen Rundfunk. Zudem moderiert sie das regelmäßige Format »StreitBar« der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank und schreibt eine monatliche Kolumne in der Frankfurter Rundschau. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Jugend und Soziales, Migration und Rassismusforschung. Mehr zu Ihrer Person: www.hadija-haruna.de 

Quellennachweis: Erstveröffentlichung auf der Webseite der Heinrich- Böll-Stiftung www.boell.de, Urheberrechtslizenz CC-BY-NC-ND 4.0 www.boell.de/de/2020/07/22/bewegung-die-neue-rassismus-debatte

*SCHWARZE: »Wenn es um Rassismus, unterschiedliche Erfahrungen und Sozialisationen geht, ist der politisch korrekte Begriff Schwarze. In allen anderen Fällen gibt es aber meistens gar keinen Grund, dazu zu sagen, ob eine Person Schwarz oder weiß ist.« (zitiert von www.derbraunemob. info). Farbige/farbig ist ein kolonialistischer Begriff und negativ konnotiert. Alternativen sind die Selbstbezeichnungen People of Color (PoC, Singular: Person of Color), Black and People of Color (BPoC) oder Black and Indigenous People of Color (BIPoC).

*RACIAL PROFILING: (rassistische Profilerstellung, auch »Ethnic Profiling« genannt) bezeichnet polizeiliche Maßnahmen und Maßnahmen von anderen Sicherheits-, Einwanderungs- und Zollbeamt* innen, wie Identitätskontrollen, Befragungen, Überwachungen, Durchsuchungen oder auch Verhaftungen, die nicht auf einer konkreten Verdachtsgrundlage oder Gefahr, wie zum Beispiel dem Verhalten einer Person oder Gruppe, erfolgen, sondern allein wegen äußeren rassifizierten oder ethnisierten Merkmalen, vor allem der Hautfarbe oder einer vermuteten Religionszugehörigkeit.

*AFROZENSUS: Mit einer bundesweiten Online-Befragung wurden von Juli bis August 2020 erstmals die Lebenssituation, Diskriminierungserfahrungen und Perspektiven von Schwarzen Menschen in Deutschland statistisch erfasst. Ziel des Afrozensus ist, ein möglichst umfassendes Bild davon zu erhalten, wie Schwarze Menschen ihr Leben im Land einschätzen und welche Erwartungen sie an Gesellschaft und Politik haben. Das Projekt wird vom Verein Each One Teach One und dem Think Tank Citizens For Europe umgesetzt und von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gefördert.

*POSTKOLONIALISMUS: Postkolonialismus ist eine geistige Strömung, die sich seit Mitte des 20. Jahrhunderts in Auseinandersetzung mit der Geschichte des Kolonialismus und Imperialismus entwickelte. Postkolonial beschreibt nicht nur die Situation nach dem formalen Ende kolonialer Herrschaft. Postkoloniale Kritik zielt auch auf die Dekonstruktion und Überwindung zentraler Annahmen des kolonialen Diskurses. Wegweisend für die kritische Infragestellung der lange als positiv bewerteten Kolonialisierungsgeschichte wurde das Buch »Orientalism « (1978) des Literaturkritikers Edward Said, das vielen als das »Gründungsdokument « des Postkolonialismus gilt.

*BLACK-LIVES-MATTER-BEWEGUNG: BLM, so die gängige Abkürzung, ist eine Graswurzelbewegung, die am 13. Juli 2013 geboren wurde. Als der Nachbarschaftswachmann George Zimmerman in Florida des Mordes an dem afroamerikanischen Highschool-Schüler Trayvon Martin freigesprochen wurde, schrieb die Aktivistin Alicia Garza auf Facebook, sie wolle ihren schwarzen Freunden versichern, dass »unsere Leben etwas bedeuten«. Zusammen mit Patrisse Khan-Cullors und Opal Tometi gründete sie die Organisation mit dem Hashtag #blacklivesmatter. Seitdem hat sich die Bewegung international entwickelt und setzt sich gegen Gewalt gegen Schwarze und People of Color ein. Black Lives Matter organisiert regelmäßig Proteste gegen die Tötung Schwarzer durch Polizeibeamte und zu breiteren Problemen wie Racial Profiling.

*N-WORT: Das N-Wort kommt von »niger«, was lateinisch »schwarz« bedeutet. In der Kolonialzeit wurde das N-Wort von Kolonialisten geprägt und erhielt eine stark abwertende Konnotation. Entsprechend wird der Begriff bis heute verwendet und gilt als rassistische Bezeichnung, die dazu dient, eine soziale Degradierung vorzunehmen und ein hierarchisches Verhältnis auszudrücken. Die Bezeichnung ist stark diskriminierend und sollte nicht verwendet werden. Darauf weist auch der Duden hin. Alternative Bezeichnungen, die auch als Eigenbezeichnungen fungieren sind Schwarze*r, Black People of Colour, People of Color, Person of Color sowie Schwarzer Mensch.