Corona, Verschwörungstheorien und Antisemitismus

Von Henning Flad

Wie positioniert sich die extreme Rechte in der Corona-Pandemie? In den ersten Monaten des Jahres 2020, zu Beginn der Corona-Krise, brauchte die extreme Rechte längere Zeit, um zu einer eigenen Haltung zu finden. Es gab dabei anfänglich zwei dominante Positionen. Einerseits Verschwörungserzählungen, abwegige Behauptungen über die angeblich »wahren« Gründe für das Regierungshandeln in der Corona-Krise, über die vermeintlichen Machenschaften von Bill Gates.

Eine zweite entgegengesetzte Position fand weniger den Weg in die Öffentlichkeit, war aber in extrem rechten Texten im Frühling 2020 stark präsent: der Versuch, die Corona-Pandemie für das Schüren von Rassismus zu instrumentalisieren und Migrationsbewegungen als Ursache der Krise darzustellen. So schrieb etwa die der »Identitären Bewegung« nahestehende Initiative »Ein Prozent« Ende Februar 2020 auf ihrer Website: »In der Art und Weise, wie das Virus nun um sich greift, ist es nicht abwegig, dass die immer noch aktiven Flüchtlingsrouten demnächst auch als Virustransporteur fungieren.«

Angehörige von Minderheiten als angebliche Überträger*innen oder als Verursacher* innen von Krankheiten – das ist ein Klassiker aus der ideengeschichtlichen Giftküche. Das wahrscheinlich wichtigste historische Beispiel dafür sind die Pogrome Mitte des 14. Jahrhunderts. Im Zuge der großen Pestepidemie zwischen 1346 und 1353 diente der Vorwurf der Brunnenvergiftung als Vorwand von Judenverfolgungen. Hieran knüpfte bewusst oder unbewusst auch die extreme Rechte in der Corona-Krise an. Die Gefahr kommt in einer solchen Ideologie immer von vermeintlich außen – sie entsteht nicht in der »eigenen« Gemeinschaft. Deswegen gab es in rechtsextremen Medien auch fast keine Berichterstattung etwa über Après-Ski-Partys in Ischgl oder Karnevalsfeiern in Heinsberg.

 Stattdessen schrieb die neurechte Theoriezeitschrift »sezession«: »Bei der lauffeuerartigen Verbreitung des Corona-Virus rund um den Globus handelt es sich unstreitig um eine direkte Folge globaler Reise- und Migrationsbewegungen.« Eine besonders deutliche Form dieser Hetze fand sich in einer Presseerklärung des Wiener FPÖ-Chefs vom 4. Mai: »Spätestens jetzt ist klar, dass die steigenden Coronavirus-Zahlen in Wien nur auf die Asylwerber zurückzuführen sind. Man muss daher zum jetzigen Zeitpunkt in der Bundeshauptstadt fast schon von einem Asylantenvirus sprechen.« Auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio sprach im März von »Corona- Migranten«.

Zielkonflikt: Wie gefährlich ist das Virus wirklich?

Ab April 2020 gab es für die rechte Szene allerdings ein strategisches Problem: An verschwörungsideologischen Demonstrationen zur Corona-Krise nahmen immer mehr Menschen teil, und Coronaleugner*innen wie Ken Jebsen oder Attila Hildmann fanden in den sozialen Medien sehr viel Aufmerksamkeit. Gleichzeitig sanken die Umfragewerte für die AfD seit Beginn der Corona- Krise deutlich. Auch andere rechtsextreme Organisationen schafften es nicht, öffentlich wahrnehmbar zu bleiben.

Krisenzeiten stärken üblicherweise die Regierung – und das ist auch in der Corona-Pandemie der Fall. Der Versuch von rechts, die Krise für eine breitere Akzeptanz von Rassismus zu nutzen, überzeugte außerhalb des eigenen Milieus kaum. Es stellt sich für die extreme Rechte also die Frage, ob trotzdem weiter gegen Geflüchtete gehetzt werden sollte oder ob es sinnvoller sei, auf einen fahrenden Zug aufspringen, der erfolgsversprechender wirkte? Man entschied sich für die zweite Option. Ab diesem Zeitpunkt ließ die Hetze gegen Geflüchtete in den einschlägigen Medien spürbar nach, da der innere Widerspruch zu deutlich war: Das Raunen über die angeblichen Machenschaften internationaler Eliten, welche angeblich die Corona-Krise zur Errichtung eines Weltstaates nutzten, ist nur konsistent unter der Annahme, dass das Virus tatsächlich ungefährlich ist.

Versuchte Landnahme bei Corona-Protesten

Im Jahr 2020 entstanden Initiativen wie »Querdenken 711« und »Widerstand 2020«. Sie organisierten Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Ihre Protagonist*innen entstammen nicht der rechtsextremen Szene. Es zeigte sich jedoch schnell, dass sie nicht nur kein Interesse daran hatten, sich von Rechtsextremen zu distanzieren, sondern diesen auch Redebeiträge bei Kundgebungen ermöglichten. Die extreme Rechte ist bei den Veranstaltungen spürbar präsent – aber sie steuert sie nicht. Dennoch: Alle wichtigen rechtsextremen Organisationen – ob AfD, III. Weg, NPD oder »Die Rechte« riefen ab dem Sommer regelmäßig zur Teilnahme an den entsprechenden Veranstaltungen auf. Es gab schließlich genügend inhaltliche Anknüpfungspunkte – insbesondere den, dass die Veranstaltungen durch das Verbreiten von Verschwörungsideologien das Misstrauen gegenüber dem demokratischen Staat schürten. Auch begrüßte man die aufgeregte Stimmung und die eskalierende Rhetorik – in Demonstrationsaufrufen war von einem »Sturm auf Berlin« die Rede und von einem jetzt durchzuführenden »Sturz« der Regierung. Man sah die Chance dazu, Menschen nach rechts zu radikalisieren.

Deutlich wurde dies etwa bei einem gemeinsamen Auftritt der AfD-Politiker Alexander Gauland und Björn Höcke bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen Ende Oktober 2020 in Cottbus. Gauland sprach dabei von einer »Corona-Diktatur«, in der Grundrechte außer Kraft gesetzt würden. Einen ähnlichen Ton schlug Mitte November auch die Neonazi-Partei »Die Rechte« an, deren Bundesvorstand in einer Erklärung die angebliche Existenz einer »Seuchendiktatur« behauptete.

 Beim Blick in einschlägige Medien zeigte sich aber auch: Die extreme Rechte ist im Thema »Gesundheitspolitik« nicht zu Hause. Medizinische und epidemiologische Fragen wecken kaum Leidenschaft unter rechtsextremen Aktivist*innen. Die Corona-Krise steht nicht im Mittelpunkt der Propaganda rechter Medien, obwohl sie das Leben der Menschen ungleich stärker prägt als der Zuzug von Migrant*innen. Inhaltlich werden die üblichen Standard - positionen der Querdenken-Veranstaltungen vertreten – aber kaum eigene inhaltliche Akzente gesetzt. Auffallend ist hingegen, dass gerade offen neo - nazistische Organisationen wie NPD, »Die Rechte« und der »III. Weg« nach außen Zurückhaltung zeigen bei allzu abwegigen Verschwörungsideologien oder offenem Antisemitismus. Das Anknüpfen an die Corona-Proteste ist primär strategisch motiviert – es ist ein Thema, mit dem sich die Demokratie verächtlich machen lässt, aber keine Herzensangelegenheit. Auch die AfD schlingert seit Monaten.

Verschwörungsideologien als Nährboden für Gewalt

Dabei bieten die Corona-Leugner*innen deutliche Anknüpfungspunkte nach Rechtsaußen. Die in der Querdenken-Szene und in sozialen Medien verbreiteten Verschwörungsideologien sind alles andere als harmlos und deutlich antisemitisch konnotiert. Sie erzählen davon, dass die Corona-Krise für einen weltweiten Staatsstreich von monumentalem Ausmaß genutzt werde, dass geheime globale Eliten die Krise bewusst gestartet hätten, um eine neue Weltordnung zu schaffen, in der es keine Demokratie mehr geben solle. In besonders abwegigen Verschwörungserzählungen wird sogar behauptet, dass hinter der Krise die Rothschild-Familie stehe, in offener Anknüpfung an die klassische antisemitische Verschwörungsideologie schlechthin – die berüchtigten und frei erfundenen »Protokolle der Weisen von Zion«. Solch apokalyptische Rhetorik befördert das Gefühl, dass alles auf dem Spiel steht; und auch folglich jede »Gegenwehr« nicht nur erlaubt, sondern auch geboten sei. Und so kann es leider nicht überraschen, dass Ende Oktober in Berlin von Corona- Leugner*innen ein Sprengsatz gezündet wurde. Im Bekenner*innenschreiben wurde ein Ende der Corona-Maßnahmen gefordert und mit weiteren Anschlägen gedroht. Auch das Gebäude des Robert-Koch-Instituts wurde mit Brandsätzen attackiert.

Die extreme Rechte hat sich in der Corona-Krise bislang inhaltlich beweglich gezeigt – und es spricht einiges dafür, dass sie auch weiterhin beweglich bleiben wird. Das in der Szene viel gelesene Internetportal »Kopp-Report« zeigte im Oktober 2020 sogar, dass sich die beiden einander diametral entgegengesetzten Positionen zur Krise scheinbar mühelos verbinden lassen. Unter der Überschrift »Migrantenviertel werden zu Corona-Hotspots – Politik und Medien schweigen« lautete der erste Satz des Textes: »Die Politik baut ihren totalitären Corona-Staat immer weiter aus«. Irgendetwas, so hofft man offenbar, bleibt schon hängen.

 

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